Was soll man denn von diesem Kurzvideo von einer Politikerin der Grünen halten?
Was soll diese Aussage suggerieren?

[link zum Youtubevideo entfernt, screenshot mit Transkript eingefügt. Beate von Mimikama]

Auf Facebook dient das Video in jedem Fall mal wieder zur Stimmungsmache. Und ich würde gern einen sachlichen Kommentar darunter posten.
Besten Dank.
Olli

Mein Redebeitrag | B90/Die Grünen BDK 15.10.22
Viola von Cramon


Die komplette Rede inklusive Transkript, das Zitat stammt ungefähr von Minute 1:20 bis 1:49

Hier ihre zusätzliche Erklärung aus den Kommentaren:

@violavoncramonMEP
vor 11 Monaten
meine Aussage bezog sich auf den Stopp des Zertifizierungsverfahrens durch Robert Habeck am 22. Februar 2022. (Die angesprochene Reise des Sonderausschusses INGE nach Washington hatte von 21. bis 24. Februar 2022 stattgefunden.)

Der Stopp des Zertifizierungsverfahrens
You are not allowed to view links. Register or Login

 22.02.2022 - Pressemitteilung - Europäische und internationale Energiepolitik
Habeck zur Lage in der Ostukraine und Stopp des Zertifizierungsverfahrens für Nord Stream 2

 Minister Habeck sagt: ,,Ich verurteile den Bruch des Völkerrechts durch Russland scharf. Es handelt sich um einen schweren Bruch des Völkerrechts - ohne erkennbaren Grund, kühl und strategisch geplant. Wir werden mit abgestimmten wirtschaftlichen Sanktionen reagieren und klare Antworten finden. Die Genehmigung für Nord Stream 2 haben wir heute vorerst gestoppt. Die geopolitische Lage macht eine Neubewertung von Nord Stream 2 zwingend erforderlich."

Im Einzelnen:
Die Bundesregierung zieht den Versorgungssicherheitsbericht der Vorgängerregierung für die Gasleitung Nord Stream 2 zurück. Dies hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz heute Vormittag der Bundesnetzagentur, die für die Zertifizierung der Leitung zuständig ist, in einem Schreiben mitgeteilt. Solange der Versorgungssicherheitsbericht nicht aktualisiert ist, kann keine positive Zertifizierungsentscheidung durch die Bundesnetzagentur ergehen.

Grund für die Entscheidung ist die Situation am deutschen und europäischen Gasmarkt in diesem Winter und die Zuspitzung der geostrategischen Entwicklung. Insbesondere angesichts der russischen Eskalation mit Blick auf die Ukraine und dem Völkerrechtsbruch durch die Anerkennung der zwei ,,Volksrepubliken" ist nicht auszuschließen, dass dies Auswirkungen auf die im Rahmen der Zertifizierung des Transportnetzbetreibers zu prüfende Versorgungssicherheit der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union hat. Dies macht eine Neubewertung erforderlich.

Voraussetzung für die Zertifizierung Nord Stream 2 ist, dass die Leitung die Versorgungssicherheit in Deutschland und der Europäischen Union nicht gefährdet. Diese Bewertung wurde in der letzten Legislaturperiode vom alten Bundeswirtschaftsministerium am 26. Oktober 2021 abgegeben.
Die nach § 4b Abs. 3 EnWG abzugebende Bewertung (Versorgungssicherheitsbericht) beruht auf einer Analyse tatsächlicher wie rechtlicher Grundlagen und kann bzw. muss bei einer Änderung wesentlicher tatsächlicher Grundlagen angepasst werden.

Was frage ich mich bei so einem Videoschnipsel?

Wer ist das?
Wann war das?
Was hat sie genau in welchem Kontext gesagt?
Was könnte sie gemeint haben?

Wer findet es mit uns zusammen raus?

Es handelt sich um Viola von Cramon-Taubadel Mitglied der europäischen Grünen.

Aussage stammt vom Grünen-Parteitag im Oktober 2022 (Thema: Klimaschutz)



Es gibt von ihr kein nachgeschaltetes Statement, was die Äußerung genauer erklärt. ABER:

Der EU-"Ausschuss gegen Desinformation" inkl. Frau von Cramon-Taubadel und polnischen Kollegen war im FEBRUAR 2022 in Washington.

You are not allowed to view links. Register or Login

Da war die Pipepline noch topfit und High Fives für deren Sprengung wären wohl verfrüht gewesen....

Und als Robert dann dem, ähm, der Nord Stream 2-Pipeline endlich den Garaus gemacht hat, hatte ich am nächsten Morgen beim Betreten des Aufzugs ein High five von meinen polnischen Kollegen. Das, muss man sagen, dass polnische Kollegen, inklusive der PiS, uns feiern, uns Grüne in Deutschland feiern, uns sagen: Vielen Dank, ihr habt es endlich verstanden. Ihr macht das möglich, was 16 Jahre zuvor nicht möglich gemacht wurde, das auch ganz herzlichen Dank an diese Bundesregierung, an Robert und an Annalena."

Das Gesamtzitat mit dem Verweis auf 16 Jahre Merkel und der Rahmen (Klimaschutz) lässt zusätzlich die Vermutung zu, dass es sich schlicht auf die grundsätzliche Öffnung der Pipeline bezieht.

Fazit: Miserable Wortwahl wenige Wochen nach der Sprengung der Pipeline, bezogen auf ein Ereignis weit vor Sprengung der Pipeline.

Edit: Ergänzend, ich hatte es gar nicht gecheckt: Februar 2022 hat das Bundeswirtschaftsministerium (Robert) die Zertifizierung der Pipeline gestoppt. Damit quasi den Garaus gemacht und schon haben wir auch den zeitlichen Zusammenhang. Der Besuch in Washington startete am 21.02., die Zertifizierung wurde am 22.02 ausgesetzt und damit durfte man dann wohl am 23.02. abklatschen.

Perfekt, dankeschön!


Ein herzliches Dankeschön für eure gründliche Recherche! 💖
Wir nehmen uns des Themas nun an. Sobald unser Faktencheck-Artikel bereit ist, teilen wir den Link hier mit euch. Bleibt dran!