Haldenwang hält Kalifat denkbare Staatsform

Begonnen von Peter, 20 06 2024 - 19:25

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Peter

Link in X. Das Video ist massenhaft im Umlauf und soll aus der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2024 sein. In den Live Aufzeichnungen von ARD und Welt habe ich nichts You are not allowed to view links. Register or Login

Beate von Mimikama

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Beate von Mimikama

Fundstellen zur Behauptung

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Nici von Mimikama

You are not allowed to view links. Register or Login von ihm wurde die Pressekonferenz verlinkt, auf grund des fehlenden Leerzeichens geht der Link oben nicht.
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Korrigiert mich: aber selbst in den Ausschnitten geht es meiner Ansicht nach um Meinungsfreiheit. Ich schau mal ob ich den Original Ausschnitt irgendwo finde.
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Nici
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Beate von Mimikama

Ich würde wetten, dass er ganz sicher nicht gesagt hat, dass er ein Kalifat für eine mögliche Staatsform für Deutschland hält.

Nur für eine von vielen möglichen Staatsformen.

Kontext
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Nici von Mimikama

So ist es ja auch. selbst in den Videos die du verlinkt hast.

"das ist eine denkbare Staatform, von ganz vielen, die es weltweit gibt. Es gibt Kommunismus, Sozialismus, es gibt religös geführte Systeme, es gibt Monachien, all das gibt es, und all das kann man auch in Deutschland sagen"

Das ist der Wortlaut aus deinen verlinkten Videos. Den Original Ausschnitt und was davor war, hab ich noch nicht gefunden.
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Nici
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Nici von Mimikama

Also der Ausschnitt befindet sich ganz am Ende der Aufzeichnung ab ca. 1 Std. 06.


Die Frage davor kann ich leider nicht genau verstehen.

"Hab ich das richtig verstanden dass es verboten, es ist strafbar in Deutschland (unverständlich für mich) vom Fluss bis zum Meer, zu sagen, aber nicht den Kalifat in Deutschland zu fordern. Also im Grunde das Ende der deutschen Demokratie, ist das richtig und wenn ja halten Sie das für gerecht?"

Er antwortet darauf:

Also es sind zwei sehr voneinander getrennt zu betrachtende Sachverhalte. Der Verfassungsschutz ist nicht dafür zuständig, jetzt für die Wahrnehmung dieses Spruches "from the River to the Sea", ob das was strafbares ist, aber es ist auf jeden Fall was eindeutig Verfassungschuzt relevantes, weil sich dahinter ja die Forderung der Hamas eben auch verbirgt, die Forderung nach der Auslöschung des staates Israel, in seiner Gesamtheit gefordert wird. So. Und das ist eindeutig, gegen unsere Verfassung verstoßend, insofern hab ich sehr viel, nicht nur verständnis, sondern teile auch die Auffassung dass derartige Äußerungen auf Demonstartionen tatsächlich auch strafbar sind, weil sie gegen das Prinzip der Völkerverständigung verstoßen und insofern die Polizei zum handeln dann auch veranlassen.
Was anderes ist die Einführung des Kalifats, das ist eine denkbare Staatsform..." (rest siehe meinen anderen Kommentar. 
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Nici
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Peter

Ich hab das Video mit der Kalifat Aussage, das auf rechten Seiten geteilt wird, zur Sicherheit mit der Live Aufzeichnung der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes per ChatGpt geprüft. 1 Stunde Video schauen, war mir etwas zu lange. Hier das Ergebnis, nachdem ich von deepfake ausgehe, wie kürzlich bei dem Faeser Video:

Nein, Thomas Haldenwang hat im Video nicht das Kalifat als denkbare Staatsform bezeichnet. Vielmehr hat er die Bedrohung durch extremistische Bestrebungen zur Errichtung eines Kalifats thematisiert und die damit verbundenen Gefahren hervorgehoben. Er betonte die Notwendigkeit, solchen extremistischen Ideologien entgegenzuwirken und die demokratische Ordnung zu schützen.

Für genauere Informationen kannst du das Video selbst anschauen: [Verfassungsschutzbericht 2024 – Faeser und Haldenwang stellen vor]().

Nici von Mimikama

Im Prinzip reicht es wenn du die letzten 3 Minuten ca. schaust, denn genau dort befindet sich die Aussage. (Wie ich auch schon oben Zitiet habe)
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Nici
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Peter

Danke! Wenn das Gesagte aus dem Zusammenhang gerissen wird und nicht vollständig, ergibt sich natürlich ein ganz anderer Sinn.